Rechtsgrundlagen

Diese Seite enthält eine Zusammenstellung von Gesetzen und Verordnungen aus den Fachbereichen der Senatorin für Kinder und Bildung.

Amtliche Vorschriftensammlung: Bremer Schulblatt

Amtliche Vorschriftensammlung
Das Bremer Schulblatt ist die amtliche Vorschriftensammlung der Senatorin für Kinder und Bildung. Es dient den Lehrkräften, sich in den für sie geltenden formalen Rahmenbedingungen zurecht zu finden. Es soll Eltern und Schülerinnen und Schülern helfen, die rechtlichen Grundlagen nachvollziehen zu können, die für die schulische Arbeit richtungweisend sind.

Update geplant
Eine neue und umfassend überarbeitete Version des Bremer Schulblatts wird momentan vorbereitet. Bis zur Online-Schaltung können Sie noch die alte Fassung verwenden.

Hinweis zur Verwendung
Das bisherige Bremer Schulblatt ist im Original eine Loseblatt-Sammlung und enthält, dort entsprechend kenntlich gemacht,

Verbindliche Bestimmungen, die in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung fallen (Schulgesetze, Rechtsverordnungen für Schulen und Richtlinien),
Gesetze und Verordnungen, die nicht in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung fallen, sowie gegebenenfalls auch Bestimmungen und Erlasse anderer Ressorts, soweit sie für die Schule Bedeutung haben können. Solche Bestimmungen sind zur Information abgedruckt. Vergleichbares gilt für KMK-Vereinbarungen,
Orientierungshilfen im Sinne des § 22 Abs.3 des Schulverwaltungsgesetzes. Orientierungshilfen sollen über rechtliche und fachliche Rahmenbedingungen informieren und Handlungsmöglichkeiten innerhalb dieses Rahmens aufzeigen.

Aus der dazugehörigen Online-Version sind diese Unterschiede leider nicht immer zu entnehmen. Wir empfehlen, im Zweifelsfall, soweit möglich, in der Loseblatt-Sammlung nachzuschlagen.

Bremer Schulblatt