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Bündnis arbeitet mit Hochdruck an schnellerem Kita-Ausbau


Pressekonferenz am 12.09.2016 | v.l.: Thomas Jablonski (kommissarischer Leiter der Abt. frühkindliche Bildung), Gabi Helms (Geschäftsführerin des Verbunds Bremer Kindergruppen), Carsten Schlepper (Landesverband Ev. Tageseinrichtungen für Kinder), Senatorin Dr. Claudia Bogedan, Wolfgang Bahlmann (Geschäftsführer Kita Bremen) und Dr. Arnold Knigge (Landesverband Ev. Tageseinrichtungen für Kinder)

12.09.2016 - Die Herausforderungen, genügend Kita-Plätze zu schaffen, sind riesig. Die erste – 2014 beschlossene - Ausbauplanung bis 2020 beinhaltete 32 neue Kitas in der Stadt Bremen. Diese Zahl muss nach Vorlage der aktuellen Bevölkerungsberechnungen des Statistischen Landesamtes um weitere 23 Einrichtungen aufgestockt werden. 55 neue Einrichtungen werden demnach notwendig sein, um den Bedarf (bei einer Betreuungsquote im Jahr 2020 für Unter-Dreijährige von 50 Prozent und für Über-Dreijährige von 98 Prozent) nach heutigen Erkenntnissen zu decken. Als schnelle Maßnahme sollen 900 zusätzliche Plätze bis Ende des Jahres geschaffen sein. Zur Bedarfsdeckung für das Kindergartenjahr 2017/18 werden ab Januar 2017 zudem die ersten Interimsmaßnahmen (Container-Erweiterungen) umgesetzt. Das Ressort für Kinder und Bildung arbeitet im Bündnis für Integration, Bildung und Betreuung (BIBiB) gemeinsam mit den Trägern mit Hochdruck an der Realisierung dieser Maßnahmen.

In welchen Stadtteilen besondere Anstrengungen notwendig sind

55 zusätzliche Einrichtungen (mit etwa sechs bis sieben Gruppen) sind bis 2020 notwendig, um den errechneten Platzbedarf für die Betreuung von Kindern im Alter von 0 bis 6 Jahren in der Stadt Bremen zu decken. In einigen Stadtteilen ist der Bedarf an Krippen- und Kita-Plätzen besonders hoch.

Für einen schnellen Überblick wird der Bedarf in Gruppen (Krippen-Gruppen für Unter-Dreijährige mit 10 Kindern, Kita-Gruppen für Über-Dreijährige mit 20 Kindern) gezählt. Für Obervieland sind bis 2020 26 zusätzliche Gruppen (327 Plätze) notwendig, für Burglesum, Gröpelingen und Oberneuland jeweils 18, für Osterholz 16 sowie für Vegesack und Hemelingen jeweils 15 Gruppen. Für die weiteren Stadtteile wurden jeweils wesentlich weniger Gruppen errechnet. Insgesamt sind stadtweit 141 neue Gruppen (23 Einrichtungen) notwendig.

"Wir planen, dass zehn der zusätzlichen Einrichtungen von Immobilien Bremen gebaut und von Kita Bremen betrieben werden. Das heißt, für mehr als die Hälfte der neuen Kitas setzen wir auf private Bauherren und freie Träger, so wie es die AWO mit Herrn Hübotter an der Koblenzer Straße in Tenever vorhat", so Bogedan. Weitere Angebote von freien Trägern und privaten Investoren seien in der Prüfung. Zudem sind Vertreter des Ressorts und Immobilien Bremen derzeit in den Stadtteilen unterwegs, um weitere geeignete öffentliche Flächen für den Kita-Bau zu finden. "Auch private Flächen sind gefragt. Standortvorschläge werden im Ressort unmittelbar auf ihre fachliche Eignung geprüft und die Träger zur Abgabe von Interessensbekundungen aufgefordert", erklärt Bogedan. Unter anderem hatten Ortsämter und Beiräte Areale in ihren Stadtteilen benannt, die ebenfalls geprüft würden. "Wir danken sehr für diese Hilfe. Es ist gut, dass wir in der gesamten Stadt, mit den verschiedenen Ressorts, Immobilien Bremen und den Stadtteil-Gremien gemeinsam an Lösungen arbeiten", erklärt die Senatorin. Beiräte würden nach der Prüfung so schnell wie möglich zu Kita-Standort-Vorschläge der Behörde informiert, der Unterausschuss "Frühkindliche Bildung" der Deputation für Kinder und Bildung regelmäßig über den aktuellen Stand der Ausbauplanungen eingebunden. "Wir stimmen uns natürlich auch immer im Bündnis ab. Der gemeinsam verabschiedete Maßnahmenplan ist ein Ausdruck der guten Zusammenarbeit", sagt Bogedan.

Bündnis für Integration, Bildung und Betreuung
Maßnahmenplan zur Schaffung von mehr Kita- und Krippenplätzen
(kurz- und mittelfristig)

  1. Verlagerung von Hortplätzen an Grundschulen und sofortige Nutzung der frei werdenden Räume für die Kindertagesbetreuung: mögliche Standorte wurden von SKB benannt, Absprachen mit den Trägern über die konkrete Umsetzung werden kurzfristig getroffen.

  2. Sofortige Bestandsaufnahme aller eingeleiteten, aber noch nicht vollendeten Projekte zur Schaffung von Kita- und Krippenplätzen und Entwicklung eines Masterplans zur raschen Umsetzung dieser Projekte: Die Informationen werden jeweils für den Unterausschuss „Frühkindliche Bildung“ der Deputation für Kinder und Bildung aktuell aufbereitet und nachfolgend den anderen Gremien zur Verfügung gestellt.

  3. Bestandsaufnahme aller Verwaltungs- und Entscheidungsverfahren bei Schaffung neuer Kita- und Krippenplätzen und bei Bau neuer Einrichtungen der Kindertagesbetreuung mit dem Ziel der Straffung und Vereinheitlichung: Der neu geschaffene Staatsräte-Jour fixe der Senatsressorts Kinder und Bildung, Bau, Finanzen und Senatskanzlei klärt mögliche Verfahrenserleichterungen.

  4. Sofortige Identifizierung geeigneter Grundstücke für den Bau neuer Kitas und Krippen in Stadtteilen mit aufholendem Entwicklungsbedarf bei der Versorgung von Kindern bis zur Einschulung - in enger Abstimmung mit Ortsämtern und Beiräten und allen Senatsressorts: Der Auftrag wurde Anfang August an Immobilien Bremen erteilt. Zu den ersten Rückmeldungen erfolgen nun die Bewertungen zur fachlichen Eignung.

  5. Kurzfristige Erhöhung der Ausbildungskapazitäten der sozialpädagogischen Fachkräfte, insbesondere auch der berufsbegleitenden Ausbildungsgänge und Steigerung der Ausbildungsplätze in Kitas (ErzieherInnen im Berufspraktikum), einhergehend mit der notwendigen Ressourcenausstattung. Die zuständigen Referate 31 und 22 der Senatorin für Kinder und Bildung erarbeiten Lösungsmöglichkeiten.

  6. Umgehende Festlegung der Bedingungen für den Bau von Kita- und Krippeneinrichtungen durch Investoren in Kooperation mit freien Trägern und KiTa Bremen auf privaten und öffentlichen Grundstücken in Stadtteilen mit aufholendem Entwicklungsbedarf bei der Versorgung von Kindern bis zur Einschulung: Vergaberechtliche Fragestellungen wurden ressortübergreifend sowie unter Einbezug eines externen Experten geklärt. Die Verfahren gehen nun in die Umsetzung.

  7. Umgehende Einsetzung und Tagung einer Kita- Steuerungsgruppe unter Leitung der Senatskanzlei mit Beteiligung der Bildungs-, Sozial-, Bau- und Finanzbehörde mit regelmäßiger Berichterstattung an das Bündnis. Diese Aufgabe übernimmt der Staatsräte-Jour fixe, zu dem die Senatskanzlei einlädt. Die inhaltliche Federführung liegt bei der Senatorin für Kinder und Bildung.

  8. Entwicklung und Vorlage eines Konzepts zur Einführung eines neuen Finanzierungs- und Steuerungssystems der Kindertagesbetreuung in Bremen bis Ende 2016 unter Einbezug des Gutscheinsystems in Hamburg sowie Konzepte anderer Kommunen. Der Arbeitsauftrag ist an die Arbeitsgruppe Finanzierung des Bündnisses ergangen. Dort sollen Ziele, Instrumente und Maßnahmen durch die Expertise der kirchlichen und freien Träger im Zusammenspiel mit dem Eigenbetrieb KiTa Bremen erarbeitet werden, um einen politischen Entscheidungsprozess vorzubereiten. Geplant ist eine vorbereitende Arbeitsgruppe mit Fachleuten, die Empfehlungen für die UAG Finanzierungssystematik und das Plenum bis Dezember 2016 vorlegt.

  9. Kurzfristiger Einsatz von Containern als Ergänzungsbauten auf Kitagrundstücken: Die Träger überprüfen hier ein mögliches Interesse und potenzielle Standorte. Immobilien Bremen rechnet mit einer kurzfristigen Umsetzung dieser Lösung bis Ende des Jahres.

  10. Zusätzliche Plätze können über die Nutzung ergänzender, ggf. ausgelagerter Räumlichkeiten geschaffen werden (sog. Dependancen): In etwa 20 Schulen könnten Klassenräume und/oder Hausmeisterwohnungen zur Verfügung gestellt werden. Auch andere Räume (Bürgerhäuser, Kirchengemeinden, etc.) könnten befristet genutzt werden. Die Träger werden gebeten, eine Nutzung zu prüfen.