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Bremer Schulblatt

Das Bremer Schulblatt ist die amtliche Vorschriftensammlung der Senatorin für Kinder und Bildung. Es dient den Lehrkräften, sich in den für sie geltenden formalen Rahmenbedingungen zurecht zu finden. Es soll Eltern und Schülerinnen und Schülern helfen, die rechtlichen Grundlagen nachvollziehen zu können, die für die schulische Arbeit richtungweisend sind.

Das Bremer Schulblatt ist im Original eine Loseblatt-Sammlung. Es enthält, dort entsprechend kenntlich gemacht,

  • Verbindliche Bestimmungen, die in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung fallen (Schulgesetze, Rechtsverordnungen für Schulen und Richtlinien),
  • Gesetze und Verordnungen, die nicht in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung fallen, sowie gegebenenfalls auch Bestimmungen und Erlasse anderer Ressorts, soweit sie für die Schule Bedeutung haben können. Solche Bestimmungen sind zur Information abgedruckt. Vergleichbares gilt für KMK-Vereinbarungen,
  • Orientierungshilfen im Sinne des § 22 Abs.3 des Schulverwaltungsgesetzes. Orientierungshilfen sollen über rechtliche und fachliche Rahmenbedingungen informieren und Handlungsmöglichkeiten innerhalb dieses Rahmens aufzeigen.

Aus dieser elektronischen Fassung des Bremer Schulblatts sind diese Unterschiede nicht immer zu entnehmen. Der Benutzer oder die Benutzerin wird gebeten, im Zweifelsfall in der Loseblatt-Sammlung nach zu schlagen.

Aktuelle Rechtsnormen